Landtagswahlen 2016 – Was sagen die Umfragen?

Landtagswahlen 2016

Landtagswahlen 2016 – So können Sie ausgehen!

Das in weniger als einem Monat beginnende neue Jahr wird ‚wieder einmal‘ ein Superwahljahr werden. Im März sind die BürgerInnen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zu den Landtagswahlen 2016 an die Urnen gerufen; im September folgen Mecklenburg-Vorpommern und der Stadtstaat Berlin. Wenn man die Kommunalwahlen in Niedersachsen im selben Monat mit zählt, sind wir dann bei 6 / 16 Ländern, die ein Votum über Ihre Landesregierungen und ggf. die Bundespolitik abgeben werden. Nach dem aktuellen Umfragestand (Stand: 06.12.2015) könnten einige Landesregierungen dabei ins Wanken geraten. So sieht es aus:

Landtagswahlen 2016 in Sachsen-Anhalt:
Status-quo oder Rot-Rot-Grün?

Für die bisherige große Koalition würde es erneut reichen. Rot-Rot (ggf. mit Unterstützung der Grünen) galt lange als die mögliche Alternative; die aktuelle Umfrage gibt dies wegen des starken AfD-Abschneidens allerdings nicht mehr her.

Landtagswahlen 2016 in Rheinland-Pfalz:
Tendenz zum Wechsel

Zieht die AfD ins Landesparlament rein (z.Z. objektiv wahrscheinlicher), wird es für Rot-Grün keine Zukunft mehr geben. Haben wir am Ende ein Drei-Parteien-Parlament wie bei der letzten Wahl, bleibt Malu Dreyer Ministerpräsidentin nach den Landtagswahlen 2016, auch wenn die CDU stärkste Kraft werden sollte.

Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg:
Spitz auf Spitz

Hier schwächelt die SPD deutlich, was der regierenden Koalition zum Verhängnis werden könnte. Die Grünen so stark / stärker als zu ihrem Rekordergebnis 2011 könnten das Nachsehen haben, wenn FDP und / oder AfD den Einzug schaffen. Realistisch ist zum heutigen Tag Grün-Rot nur in einem Drei-Parteienparlament zu denken.

Landtagswahlen 2016 in Mecklenburg-Vorpommern:
same procedure as every election

Wie bei den Vorgängerwahlen wird die SPD es erneut entscheiden können, mit den Schwarzen oder Dunkelroten, vielleicht mit den Grünen zusammen. Vielleicht sieht die Lage jedoch komplett anders aus. Die letzte Umfrage ist vom Januar diesen Jahres, von dem Aufstieg der AfD war damals noch nichts abzusehen …

Landtagswahlen 2016 in Berlin:
Wiederaufstieg des Roten Berlins

Dass die SPD mit Ihrem derzeitigen Koalitionspartner, der Union, nicht glücklich ist, kann man regelmäßig im Tagesspiegel nachlesen. Die Grünen mögen die Sozialdemokraten auch nicht so und vice versa. Bleibt die Linke (der heimliche Traumpartner) und tatsächlich gibt die momentane Stimmung eine dritte Runde (nach 2001-2011) für dieses Modell her, v.a. weil FDP, AfD und Piraten an der 5%-Hürde scheitern würden.

Auswirkungen der Landtagswahlen 2016
auf Bundesrat und Bundespolitik

Die Landtagswahlen 2016 können der Union nach Verlusten in Serien in den letzten Jahren wieder Zugewinne bringen. Den für die CDU günstigsten Fall angenommen, Berlin, MeckPomm und Sachsen-Anhalt verbleiben mit ihren derzeitigen Großen Koalitionen, und in BW und RP ist eine Regierungsbildung gegen die Christdemokraten nicht möglich, würde dies 10 Stimmen im Bundesrat bedeuten, über die der Einfluss verstärkt werden kann. Da die klassische bürgerliche Koalition mit der FDP an Mandaten unzureichend und ein innovatives Bündnis mit der AfD (noch) nicht denkbar ist, wären die beiden Länder wohl eher neutralisiert. Nur die SPD und die Grünen kämen als Koalitionspartner für die jeweiligen Landes-CDU in Frage. Konsequenterweise würde es die schon jetzt vorhandene Große Koalition im Bund stützen, auch wenn in beiden Fällen den Grünen der Vorzug gegeben würde. Spätestens seit der Flüchtlings- und Europapolitik der letzten Monate können SPD und Union in wichtigen Fragen auf deren konstruktive Unterstützung (und Kritik) zählen.

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Gedanken zur Flüchtlingspolitik

EU Flüchtlingspolitik

Es wird wieder Sommer und das heißt mehr und mehr Menschen machen aus Not und Verzweiflung auf dem Weg nach Europa – über das Gewässer, das die Römer einst Mare Nostrum nannten. Für unsere Vorfahren in der Antike war diese Bezeichnung nicht nur ‚beschreibend‘ gewählt, gehörten doch alle Anrainergebiete des Mittelmeeres zum Römischen Reich, bzw. wurden von ihm beansprucht; vielmehr war es ein Credo, dass alles was in jener Weltregion geschieht mit und in Verantwortung Roms liegt. Die EU, die sich kulturell (übrigens wie die USA) in einer historischen Traditionslinie mit den Alten Römern sieht, hat dies anscheinend vergessen.
Das eingestellte italienische Seenotrettungsprogramm gleichen Namens verkörperte diese Ideale, die Europäischen Partner, die es nicht weiterführen wollten, angeblich wegen zu hoher Kosten, dahingehend nicht. 120 Millionen Euro sind zwar für viele eine Menge Dinare, für die Gesamtheit der EU allerdings nicht, liegt deren jährlicher Haushalt doch bei knapp 100 Milliarden Euro. Dieser genannte Grund lenkt daher ab und spiegelt kaum die wahre Motivlage wieder. Im Kern ist es doch so und die Frage sei rhethorisch à la Angela Merken gestellt: Sind die Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Schwarzafrika für uns ’systemrelevant‘ oder nicht? Die Antwort mag sich wohl jeder erdenken, besonders die gewählten Politiker, die nach den Stammtischen schauen und froh sind, wenn sie kein neues Asylbewerberheim in ihrer Gemeinde oder Wahlkreis errichten müssen.Auch wenn nach jeder neuen Katastrophe Mitgefühl und Anteilnahme geheuchelt wird, so sind die Flüchtlinge den meisten Menschen in Europa (zumindest was den Alltag und konkretes Handeln anbelangt) herzlich egal.
Es sind halt keine Landsleute, die Pech hatten von einem suizidalen Co-Piloten in den Tod geflogen zu werden, noch gibt es bewegende, dramatische Bilder davon wie hunderte Menschen von ihren Booten kentern und versuchen sich über Wasser zu halten, um anschließend zum Großteil zu ertrinken, weil es neben dem Mangel an Nahrung, Perspektive und Frieden wenig Gelegenheit gab im Nahen Osten und Afrika Schwimmen zu lernen. Der gemeine Politiker ist diesbezüglich primus inter pares für die Mehrheitsgesellschaft: Ja, es müsste, was getan werden, am besten in den Herkunftsländern und möglichst ohne viel Geld und Mühe von uns.
Während es den meisten Konservativen (von rechtspopulistischen und schlimmer nicht zu reden) in unserer politischen Avantgarde wohl egal sein dürfte wer, wo, wann und wie stirbt, solange es außerhalb des eigenen Verantwortungsbereiches geschieht (man erinnere an Volker Kauder, der Flüchtlinge gerne integrieren will, wenn ’sie es zu uns schaffen‘), nehme ich es der politischen Linken schon ab, dagegen etwas tun zu wollen. Nur finden viele Vertreter dieses Spektrums schnell eine Macht des Faktischen (wie z.B. in einer Großen Koalition zu sein), um sich bei kontemplativer Bewahrung der Ideale herausreden zu können. Und außerdem sind ja irgendwo, irgendwann wieder Wahlen, und den Luftraum über den Stammtischen will man da nicht nur der Rechten überlassen wie Ed Milliband in Großbritannien mit seiner Labour Party beim Thema Immigration exemplarisch praktiziert. Auf eine humane Flüchtlingspolitik lässt sich so lange warten.

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Wahl-o-Mat Landtagswahl Sachsen 2014

Am 31. August 2014 ist die nächste Landtagswahl in Sachsen. Schon beinahe Tradition auf diesem Blog ist die Veröffentlichung meineŕ Wahl-O-Mat-Ergebnisse zu den bevorstehenden Wahlen, auf Landes-, Bundes-, oder Europaebene. Nun, der Wahl-O-Mat Landtagswahl Sachsen 2014 liegt sehnlichst erwartet endlich vor und das kam bei mir heraus:

Wahl-O-Mat Sachsen 2014

Mein Wah-O-Mat Ergebnis für die Landtagswahl in Sachsen – No Surprises There!

Ich bin ein wenig erstaunt wie weit die linken Parteien insgesamt auseinander liegen. So liegen die Grünen bei mir fast genauso weit von der Linken wie von der FDP entfernt. Gut für die Grünen, sind sie doch anschlussfähig in alle Richtungen. Zweite Überraschung: Die AfD landet auf den letzten Platz. Ich muss mir wemnächst die einzelnen Antworten zu Gemüte führen. Noch rechter zu sein als die NPD, wie haben die denn das fertig gebracht  😉

Wenn Ihr auch den Wahl-O-Mat Landtagswahl Sachsen 2014 ausprobieren wollt, folgt einfach dem Link!

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Für alle Trekkies – Star Trek Axanar

Star Trek Axanar USS Ares

Star Trek Axanar – ein Star Trek Independent Film im Sinne Roddenberrys

Wenn Ihr auch der Meinung seid, dass die letzten beiden Star Trek Filme von J.J. Abrams sehr gut-gemachte SciFi-Action darstellt, allerdings nicht mehr viel mit der ursprünglichen Message von Gene Roddenberry zu tun hat, dann könnte euch das Star Trek Axanar Projekt interessieren.

Ehemalige Produzenten, Drehbuchautoren, und Darsteller aus dem Star Trek und BSG Franchise haben sich dort zusammengefunden, um einen ungefähr 90-minütigen Independent-Film, eben Star Trek Axanar, zu produzieren. Die Story spielt 21 Jahre vor der Originalserie um Captain Kirk, in den 2240er Jahren, als es im sogenannten Vier-Jahre-Krieg zwischen den Klingonen und der Föderation, um die Existenz, mehr noch das Überleben der Ideale dieser kooperativen Gemeinschaft von außerirdischen Spezies gegenüber dem expansionistischen Klingonischen Reich, ging.

Das Team hat bereits einen ersten Kurzfilm (eine Art History Channel Dokumentation der Föderation) als Vorläufer zum geplanten 90-Minuten Spielfilm aufgelegt. Diesen könnt Ihr euch auf Kickstarter ansehen und wenn er euch gefällt und ihr das in meinen Augen herausragende Filmprojekt von Star Trek Axanar unterstützen möchtet, ist diese Crowd-Funding-Plattform bis zum Ablauf der Deadline am 24. August der richtige Ort dafür.

In diesem Sinne Live Long and Prosper 😉

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Landtagswahl Sachsen 2014: Die FDP

Landtagswahl Sachsen 2014

Landtagswahl Sachsen 2014 – Wie wird es wohl der FDP ergehen?

Kaum zu glauben. Es ist schon wieder fünf Jahre her, seit ich vor dem TV saß und mir ungesundes Junk Food zu Gemüte führte als klar wurde, dass sowohl die NPD wieder im Dresdner Parlament vertreten sein würde, und zudem Schwarz-Gelb eine Regierungsmehrheit erreichte. So, die Legislatur ist endlich vorbei und man fragt sich eigentlich „War da was?“ – so ereignis- und innovationslos war die Zeit, und von der FDP war auch nicht viel zu hören, eben Anhängsel der CDU gewesen, aber nicht mehr.

Aber von dem liberalen Landesverband in Sachsen ist neben einer radikal-marktwirtschaftlichen Haltung, die manchmal sogar der Union auf die Nerven ging (und das will was heißen) auch nichts mehr zu erwarten gewesen. Holger Zastrow ist in der Hinsicht ein gutes Aushängeschild; sieht er doch den Absturz der FDP darin begründet, dass die Partei auf Bundesebene nicht marktwirtschaftlich genug war, sprich man hat zu oft der Union nachgegeben, statt klares liberales (also kapitalistisches) Profil zu zeigen. Ja, so kann man die Lage auch abschließend analysieren, was es am Ende empirisch nicht richtig macht. Sei’s drum, haben wir doch als Bürger vom wahrscheinlich letzten Aufbäumen der sächsischen FDP etwas zum Schmunzeln, wenn in diesem Duktus dramahaft auf Unterstützung aus Berlin verzichtet wird und man knuddelige Wahlplakate mit „Nie wieder Sozialismus“ an die Masten hängt.

Ja, liebe FDP, das böse Gespenst des SED-Stalinismus mit seiner maroden Kommandowirtschaft, die euch standhafte liberale Apotheker und Handwerksmeister wieder in die Genossenschaften pressen will, steht vor der Tür :-) Ihr wisst aber hoffentlich, dass es um die Landtagswahl in Sachsen geht, dem Bundesland, wo die politische Linke ihr marginale Existenz nur mit viel Rotwein übersteht und nicht einmal eine hypothetische Koalition aus Linke-SPD-Grüne-Piraten-FW in die Nähe von 45%-50%  der Wählerstimmen kommt. Oder sollen wir es als Wähler so verstehen, dass der nach Hessen wohl konservativste Landesverband der CDU es nach liberaler Lesart in den latenten Unterstützerkreis des Sozialismus geschafft hat? Frei nach Obelix „Die Spinnen die Gelben“, oder als Hommage an Walter Scheel: Der Gelbe Wagen rollt und rollt – steil den Berg hinab in den Abgrund. Gut, Holger Zastrow würde sagen, von der anderen Seite der Erde aus gesehen, geht es wieder steil aufwärts mit der FDP …

Mein Tipp zum Wahlergebnis der Landtagswahl Sachsen 2014 für die FDP: 4,3% Die sächsische FDP ist der in Ostdeutschland best-aufgestellte Landesverband, was bei den Wahlen in Brandenburg und Thüringen dort ein krachendes Scheitern mit einer 2 vor dem Komma bedeuten wird, in Sachsen die Liberalen wohl mit einem Achtungsergebnis rechnen können. Bei den Kommunalwahlen kamen sie auf 5,3%, bei der Europawahl auf 2,6% der Stimmen. Also, wird wohl am Ende in der Mitte der Würze liegen 😉

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